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06.11.2013 – 22:00

Neue Osnabrücker Zeitung

Neue OZ: Kommentar zu Seegerichtshof
Greenpeace

OsnabrückOsnabrück (ots)

Verzwickte Situation

Schon am ersten Tag der Verhandlung um den Fall von 30 festgenommenen Greenpeace-Aktivisten befindet sich der Internationale Seegerichtshof in einer verfahrenen Situation: Einerseits bleiben die russischen Vertreter dem Prozess fern. Die ehrwürdige Instanz ist nach internationalem Recht auf höchster Ebene angesiedelt und anerkannt. Wenn die Richter zusammentreten, dann handelt es sich um die wirklich großen Zwischenfälle auf den Weltmeeren. Da kann man als Land nicht einfach schwänzen und sagen, ein Fall wie jener des Greenpeace-Schiffs "Arctic Sunrise" gehöre gar nicht auf die große Bühne.

Auf der anderen Seite gibt es da die 30 Greenpeace-Aktivisten, die zurzeit in russischer Haft sitzen. Sie müssen sich zu Recht die Frage gefallen lassen, ob solch ein militantes Vorgehen wie das Entern einer Ölbohrplattform nicht einen Schritt zu weit geht. Das sind Methoden von Piraten und Terroristen. Über die Gefahren sind sich alle Aktivisten im Klaren gewesen. Wer mit harten Bandagen kämpft, der weiß, dass jeder Schuss nach hinten losgehen kann.

So gibt es hinreichend Gründe, die das harte Eingreifen legitimieren könnten. Doch ohne die Mitarbeit Russlands wird es schwerfallen, zu einem angemessenen Urteil zu gelangen. Der russische Staat täte gut daran, sich mit an den Tisch zu setzen. Viel zu fürchten hat er zunächst wohl nicht.

Alexander Klay

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