Neue OZ: Unfassbare Frechheit
Osnabrück (ots)
Es ist ungeheuerlich: Die deutschen Sicherheitsdienste haben belastbare Hinweise darauf, dass US-Geheimdienste das Handy von Kanzlerin Angela Merkel abgehört haben sollen. Da mag Präsident Barack Obama die Vorwürfe aus Berlin dementieren: Das Vertrauen in die Vereinigten Staaten ist erschüttert - im Kanzleramt, in Deutschland, in ganz Europa.
Die USA standen einmal für Freiheit und Menschenrechte. Jetzt führen sie sich auf wie eine Weltmacht, die sich um keine Gesetze schert und selbst engste Verbündete vor den Kopf stößt. Schon unter George W. Bush litt die Freundschaft zwischen den USA und Europa. Jetzt droht sie irreparable Schäden zu nehmen, sollte sich der Verdacht erhärten.
Die nach und nach aufgedeckten Spähskandale im Zuge der NSA-Affäre haben ein Ausmaß angenommen, das Obamas Glaubwürdigkeit massiv untergräbt. Egal, ob der Präsident von dem dreisten Vorgehen seiner Geheimdienste wusste oder nicht: Er hat politisch auf ganzer Linie versagt.
Es darf nicht sein, dass Deutschland behandelt wird wie ein Schurkenstaat. Die USA haben ein Recht darauf, sich mit Geheimdienstarbeit vor Terrorangriffen zu schützen. Doch unter diesem Vorwand einen Lauschangriff auf Berlin zu starten ist eine Frechheit, die das transatlantische Verhältnis erschüttert.
Michael Clasen
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