Neue OZ: Kommentar zu Tunesien Regierung
Osnabrück (ots)
Zeichen der Hoffnung
Aufatmen in Tunesien: Nach einem Vakuum ohne Regierung tritt das neue Kabinett um Ali Larayedh an, das Geburtsland des Arabischen Frühlings in eine bessere Zukunft zu führen. Der ganz große Neuanfang ist es zwar nicht, schließlich sind die Koalitionspartner dieselben wie in der Regierung des zurückgetretenen Ministerpräsidenten Hamadi Jebali. Dennoch gibt es Grund zur Hoffnung, dass die islamistische Ennahda-Partei aus Fehlern gelernt hat. Immerhin hat sie wichtige Ressorts wie Inneres, Justiz und Außenpolitik mit parteilosen Experten besetzt - möglicherweise ein Zeichen der Einsicht, dass in den eigenen Reihen geeignete Köpfe für diese Bereiche fehlen.
Eine problemorientierte und weniger ideologisch aufgeladene Politik könnte dazu beitragen, dass die Menschen in Tunesien wieder Vertrauen in ihre Staatsführung fassen. Die Hälfte der Wahlberechtigten will aus Frust nicht an der nächsten Abstimmung teilnehmen - ein Armutszeugnis für die politische Elite. Auf Macht verzichten, wenn die Umstände es erfordern: An diesem Verhalten der Ennahda sollten sich die Muslimbrüder in Ägypten ein Beispiel nehmen. Denn dort eignet sich die Regierung um Präsident Mohammed Mursi eher Einfluss an und spaltet damit die Bevölkerung.
Um als Vorbild dienen zu können, muss Larayedhs Kabinett beweisen, dass es stabil und handlungsfähig ist. Das wäre das Zeichen der Hoffnung, auf das nicht nur Tunesien wartet.
Franziska Holthaus
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