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01.11.2012 – 22:00

Neue Osnabrücker Zeitung

Neue OZ: Kommentar zu China

OsnabrückOsnabrück (ots)

Mehr Freiheit wagen

Umweltskandale, Korruption bis in die Staatsspitze hinein, eine tiefe Kluft zwischen Arm und Reich: China leidet unter massiven Problemen. So wie bisher kann es politisch nicht weitergehen. Die neue Führungsspitze, die jetzt das Ruder übernimmt, muss einen neuen Kurs steuern. Das ist schon aus ökonomischen Gründen überfällig. Nach drei Jahrzehnten rasanten Wirtschaftswachstums hat sich das Tempo in den vergangenen zwei Jahren erheblich verringert. Das heißt: Es gibt weniger zu verteilen. Und dies, obwohl Millionen von Chinesen, vor allem auf dem Land, vom versprochenen Wohlstand nur träumen können. Viele Menschen leben sogar nach wie vor in Armut.

Für die herrschenden Kommunisten bedeutet dies ein großes Legitimitätsproblem. Immer deutlicher zeigt sich, dass sie auf Dauer nicht in der Lage sind, die Bedürfnisse der Bevölkerung zu befriedigen. Ihr Modell einer zentral gelenkten Staatswirtschaft mit privaten Ausnahmen wirkt wie aus der Zeit gefallen. Denn schon lange bestimmen nicht nur fleißige Arbeitsbienen an den Werkbänken der Industrie das Bild. Stattdessen entwickelt sich China zur Dienstleistungsgesellschaft. Die aber funktioniert nur mit Transparenz und freier Kommunikation. Doch von solchen Freiheiten ist China himmelweit entfernt, wie die neue drakonische Strafe gegen einen Dissidenten zeigt. Es ist ein Trauerspiel.

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