Neue OZ: Kommentar zu Soziales
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Frauenquote
Osnabrück (ots)
Der Plan B
Wähler, hört die Signale! Im Streit um Mindestlöhne und Frauenquoten proben jetzt sogar CDU-Ministerpräsidenten den Aufstand gegen Angela Merkel und kooperieren immer enger mit der SPD. Was ist da los? Verliert die Kanzlerin die Kontrolle? Zweifellos schwächt es Merkel, wenn ihre Partei und ihre Koalition als disziplinlos erscheinen und Regierungsmitglieder übereinander herfallen, so wie jetzt Dirk Niebel über seine angeblich sozialistische Politik betreibende Kabinettskollegin Ursula von der Leyen. Im schwarzgelben Haus knallen die Türen. Mit Blick auf den angestrebten Lagerwahlkampf gegen Rot-Grün ist das eine schwere Hypothek.
Merkel muss deshalb schnell ein Machtwort sprechen. Lässt sie ein Jahr vor der Bundestagswahl die Zügel weiter schleifen, liefert sie der Opposition eine Steilvorlage und riskiert einen immensen Ansehensverlust. Im Übrigen lohnt sich ein Blick hinter die Kulissen. Zweifellos ist allen Parteien bewusst, dass es mit den gewünschten Regierungskonstellationen womöglich nichts wird. Weder kann die CDU sicher sein, erneut mit der FDP regieren zu können, noch ist absehbar, dass SPD und Grüne eine Mehrheit bekommen. Folglich gilt es, sich auch auf die Wiederauflage einer Großen Koalition einzustellen. Es ist der Plan B der Parteistrategen. Dass er in der Schublade bleiben kann, ist angesichts der gegenwärtigen Streitereien unsicherer als zuvor.
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