Neue OZ: Kommentar zu Energiewende
Osnabrück (ots)
Kritiker mitnehmen
Flora-Fauna-Habitat- oder Vogelschutz-Richtlinie: Für Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler sind das ärgerliche Hemmnisse bei der Energiewende. So wie Euro-Schuldensünder in Sachen Finanzen will der deutsche Vizekanzler beim Naturschutz länderübergreifende Regeln außer Kraft setzen. Was beweist, dass es Europa derzeit in mancherlei Hinsicht schwer hat.
Nun ist allerdings der deutsche Weg bei der Energiepolitik für ein Land dieser Größenordnung einzigartig. Das erfordert ungewöhnliche Schritte, wie es sie auch im Zuge der Vereinigung mit der DDR gegeben hat. Der Verzicht auf Atomkraft in einem der weltweit führenden Industriestaaten lässt sich in seiner Bedeutung durchaus mit dem Mauerfall vergleichen.
Der Ausbau der für die Energiewende nötigen Infrastruktur liegt weit hinter dem Zeitplan zurück. Daher handelt Rösler richtig, wenn er Probleme wie die hinderliche EU-Gesetzgebung benennt. Beseitigen lassen sie sich aber nur, wenn der FDP-Chef auch Kritiker auf seine Seite ziehen kann. Denn die argumentieren nicht allein mit dem notwendigen Schutz von seltenen Pflanzen und Tieren - wer in der Nähe einer Starkstromleitung lebt, will auch wissen, ob sie seine Gesundheit gefährdet. Rösler muss also trotz Eilbedürftigkeit behutsam vorgehen und viele überzeugen - sogar einige Mitregierende.
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