Neue OZ: Kommentar zu Soziales
Familien
Kita
Osnabrück (ots)
Große Enttäuschung
Es ist ein Offenbarungseid. Gut ein Jahr vor Ablauf der Frist für den Rechtsanspruch auf Krippenplätze fehlen immer noch mehr als 100 000 Betreuungsplätze für unter Dreijährige. Dabei war Zeit genug, das Projekt voranzutreiben; der entsprechende Beschluss des "Krippengipfels" stammt aus dem Jahr 2007. Seither ist viel zu wenig geschehen, in den Kommunen, den Ländern und auch auf Bundesebene.
In einzelnen Regionen besteht zwar noch Hoffnung, dass die gewünschte Betreuungsquote erreicht werden kann. Flächendeckend scheint dies aber unmöglich zu sein. Daran wird auch der neue Zehn-Punkte-Plan der Familienministerin nichts mehr ändern. Denn die Vorschläge von Kristina Schröder sind eine große Enttäuschung. Ein kraftvoller Impuls wäre notwendig, doch Schröder setzt vor allem auf Kredite für Kommunen, so als ob diese nicht schon hoch verschuldet wären. Zudem werden Lohnkostenzuschüsse angeboten, allerdings nur kurz befristet. Mit anderen Worten: Die Familienministerin kleckert, statt zu klotzen.
Zum groben Ärgernis wird der Plan, weil die Bundesregierung an anderer Stelle massenhaft Geld aus dem Fenster wirft. Mehr als eine Milliarde Euro sollen jährlich für das Betreuungsgeld ausgegeben werden. Damit verbunden sind massive Fehlanreize, weil Frauen, die auf dem Arbeitsmarkt gebraucht werden, zu Hause bleiben könnten. Kurzum: Die Familienpolitik bietet zurzeit vieles, nur keinen Grund zur Freude.
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