Neue OZ: Kommentar zu Syrien
Konflikte
Osnabrück (ots)
Flächenbrand vermeiden
Das Säbelrasseln aus Paris bringt den syrischen Diktator Baschar al-Assad keinesfalls aus der Ruhe. Nichts konnte ihn bisher davon abhalten, weiterhin zu morden. Da setzen ihn auch ein paar laute Überlegungen François Hollandes über einen Kampfeinsatz in Syrien nicht unter Druck.
Zumal der neue französische Präsident, der die Muskeln spielen lässt, keine Unterstützer gefunden hat: Die USA und Deutschland schließen einen Militärschlag aus. Das ist begrüßenswert. Ein NATO-Einsatz wie in Libyen würde Syrien vermutlich zerstückeln und die gesamte Region destabilisieren. So besteht etwa zwischen Syrien und dem Iran der Pakt, sich im Kriegsfall zu unterstützen, nicht auszudenken, welchen Flächenbrand das zur Folge hätte. An einer politischen Lösung geht demnach kein Weg vorbei. Sie kann jedoch nur gelingen, wenn die Mitglieder des Weltsicherheitsrates endlich mit einer Stimme sprechen. Es bedarf eines Waffenembargos gegen Syrien und einer internationalen Blauhelmtruppe, die das Land stabilisiert.
Dies geht nicht ohne China und Russland. Sie müssen begreifen, dass ein zerrüttetes Syrien kein starker Bündnispartner ist. Vielversprechender wäre es für Moskau und Peking, im Zug einer UN-Friedensmission die Opposition zu unterstützen und einen Regimewechsel zu fördern. Davon könnten sie sogar profitieren, wenn Syriens neue Führung Verbündete sucht.
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