Neue OZ: Kommentar zu NSU
Schily
Osnabrück (ots)
Spätes Bekenntnis
Es ehrt Otto Schily, dass er Fehler im Zusammenhang mit der brutalen Anschlagserie einräumt, die dem rechtsterroristischen Zwickauer Trio zugeschrieben wird. Denn bisher war in dieser Hinsicht wenig bis nichts zu hören. Stattdessen ducken sich viele Verantwortliche weg oder hüllen sich in Schweigen.
Schilys Bekenntnis kommt freilich spät. Schließlich hat der Innenminister außer Dienst politisch schon lange nichts mehr zu verlieren.
Heute steht fest: Schily trägt Mitverantwortung für eklatante Ermittlungspannen. Denn er schloss 2004 nach einem blutigen Anschlag in Köln allzu schnell einen terroristischen Hintergrund aus. Stattdessen war in sprachlicher und polizeilicher Verirrung von "Döner-Morden" die Rede, und die Fahnder ermittelten fälschlicherweise vor allem in Richtung Banden- und Ausländerkriminalität. Opfer wurden so zu Verdächtigen, eine schwere zusätzliche Belastung für die trauernden Angehörigen der Ermordeten.
Bitter hat sich offenbar gerächt, dass die Sicherheitsbehörden nach den Anschlägen vom 11. September 2001 extrem intensiv nach islamistischen Tätern suchten. Das war naheliegend, weil die Attacken auch in Hamburg geplant worden waren. Zugleich entstand so aber ein Aufmerksamkeitsdefizit, das die Neonazis zu nutzen wussten. Vermutlich haben sie sich mehr als einmal gefragt, warum sie so lange ungestraft mordend durchs Land ziehen konnten.
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