Neue OZ: Kommentar zu Parteien
FDP
Mitgliederentscheid
Osnabrück (ots)
Armutszeugnis
Einerlei, wie der Mitgliederentscheid der FDP ausgeht, ein Verlierer steht schon fest: die Partei. Denn statt über Sachfragen zu streiten und in guter demokratischer Tradition auf das Ergebnis zu warten, haben sich die Liberalen selbst ein Armutszeugnis ausgestellt.
Unrühmlich ist vor allem die Rolle des Vorsitzenden Philipp Rösler. Sichtlich nervös verkündete er schon Tage vor Abstimmungsende das Scheitern der Euro-Skeptiker. Deutlicher hätte Rösler kaum sagen können, wie wenig er von innerparteilicher Demokratie hält. Hinzu kommen ernst zu nehmende Hinweise auf organisatorische Mängel bei der Abstimmung - auch dies kein Ruhmesblatt für die Freien Demokraten.
Schwer wiegt überdies die schwache Beteiligung am Mitgliederentscheid. Immerhin ist die Einrichtung des dauerhaften Euro-Rettungsfonds eine Frage von größter finanzieller Reichweite. Noch dazu ging es um Europa, ein zentrales Thema der FDP. Doch selbst Mahnungen hoch angesehener Außenpolitiker wie Hans-Dietrich Genscher, ein pro-europäisches Signal zu setzen, verhallten offenbar weitgehend ungehört.
Was bleibt, ist der Eindruck einer zutiefst verunsicherten und zerrissenen Partei. Fast schon verzweifelt klammert sie sich an die Macht, wohl wissend, dass sie bei Wahlen aktuell weit hinter früheren Werten liegen würde. Vielleicht war die Verjüngung der Führungscrew doch übereilt. Kann Rösler nicht bald Erfolge vorweisen, sind seine Tage an der Parteispitze gezählt.
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