Neue OZ: Kommentar zu Lettland
Wahlen
Osnabrück (ots)
Große Chance zur Versöhnung
Die Parlamentswahlen haben den Letten unklare Mehrheitsverhältnisse verschafft. Mit deutlichem Vorsprung hat der Bürgermeister von Riga, Nils Usakovs, mit seinem prorussischen "Harmonie-Zentrum" den Sieg errungen. Dennoch ist nicht sicher, ob er auch der nächste Ministerpräsident des baltischen Landes sein wird.
Rechnerisch könnten die unterlegene Regierungspartei von Premier Valdis Dombrovskis und die Reformpartei von Valdis Zatlers eine Koalition mit einer Splitterpartei schmieden. Doch wäre damit der Wählerwille erfüllt? Das muss sich Präsident Andris Berzins genau überlegen, der einem Kandidaten den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt. Vielmehr hätte ein Kabinett unter dem besonnenen Usakovs die große Chance zur Versöhnung. Trotz erheblicher Integrationserfolge sind die Ressentiments gegenüber der früheren Sowjetunion und damit gegenüber der russischen Minderheit immer noch groß. Und die stellt immerhin ein Drittel der Bevölkerung. Usakovs hat jedoch im Wahlkampf ein mutiges Signal gegeben, indem er zugab, das Land sei einst von der Roten Armee besetzt und nicht befreit worden.
Gleichzeitig bröckelt in Lettland das Vertrauen in die EU angesichts der Sparzwänge und Eurokrise. Ein gutes Verhältnis zum großen Nachbarn Russland kann da nur von Nutzen sein. Von wirtschaftlichen Aufträgen aus Moskau und St. Petersburg hängen schließlich viele Jobs ab.
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