Neue OZ: Kommentar zu Marokko
Osnabrück (ots)
Königliche Kosmetik
Autokorsos und Flaggen schwenkende Marokkaner - was sich nach König Mohammeds Reformversprechen in Rabat abspielte, spricht für den Monarchen. Gewaltenteilung, Religionsfreiheit und eine Stärkung von Parlament und Regierungschef sind große Fortschritte in dem bislang streng monarchischen nordafrikanischen Staat - auf den ersten Blick.
Denn gerade die Demokratiebewegung, die am 20. Februar die Reformen angestoßen hatte, hält wenig von Mohammeds Plänen. Sie seien nicht mehr als bloße Kosmetik und sicherten die Macht des Monarchen. Ihre Befürchtung: Die Reformen seien gerade gut genug, dass die Bevölkerung sie im Referendum annehmen und das Ausland sie billigen würde. Faktisch aber zwänge die neue Verfassung den Parteien den Willen des Königs auf.
Tatsächlich nährt Mohammeds Entwurf derartige Zweifel. In vielen Kernbereichen behält der König trotz der vordergründigen Öffnung die Fäden in der Hand. Gerade, dass sein Amt unantastbar bleiben soll, karikiert jede Vorstellung von Demokratie.
Gleichwohl sind kosmetische Eingriffe besser als keine. Hinzu kommt, dass Parteien in Marokko traditionell schwach sind - eine Öffnung auf Raten mag da die bessere Lösung sein als eine Radikalkur. Sollte das Parlament dank seiner neuen Bewegungsfreiheit aber tatsächlich weiter erstarken, muss König Mohammed auf weit mehr Macht verzichten als in diesem zaghaften ersten Schritt.
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