Neue Osnabrücker Zeitung

Neue OZ: Kommentar zu Libyen

Osnabrück (ots) - Hilfe unter Vorbehalt

Zunehmend richtet sich der Blick in Libyen auf die Leidtragenden des Krieges: die Zivilisten. Das hängt eng damit zusammen, dass Gaddafis Truppen weiter Angst und Schrecken verbreiten, bei aller militärischen Härte der NATO, trotz des politischen Drucks mittels Sanktionen der UN und EU sowie ungeachtet diplomatischer Bemühungen. Es bleibt unbedingt notwendig, auf diesen Ebenen nicht nachzulassen. Doch das menschliche Elend, wie in Misurata, wo weder Strom noch Wasser fließt, muss ebenso dringend beseitigt werden.

Die EU scheint dafür gerüstet zu sein, Hilfseinsätze militärisch abzusichern. Doch der Begleitschutz zu Wasser, zu Lande und in der Luft steht unter dreifachem Vorbehalt. Erstens zögern die UN noch mit einer offiziellen Anfrage an die Europäer. Zweitens sieht die EU einen Waffenstillstand als Voraussetzung für ihr Engagement an, eine kühne Vorstellung, solange Gaddafi an der Macht ist. Und drittens sind sich Frankreich und Großbritannien uneins in der Frage, ob die EU tatsächlich Evakuierungen und Hilfskorridore flankieren sollte.

In der EU wird Deutschlands Haltung zu Libyen als Schlingerkurs gedeutet. In der Tat wirkt es so. Dennoch: Sich militärisch an einem Krieg in Nordafrika nicht beteiligen zu wollen schließt prinzipiell rein humanitäre Hilfe nicht aus. Das zu unterscheiden gehört auch zu den Säulen verlässlicher Außenpolitik.

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: 0541/310 207

Original-Content von: Neue Osnabrücker Zeitung, übermittelt durch news aktuell

Weitere Meldungen: Neue Osnabrücker Zeitung

Das könnte Sie auch interessieren: