Neue OZ: Kommentar zu Island
Referendum
Osnabrück (ots)
Eiskalt erwischt
Arme Isländer. 12 000 Euro pro Kopf sollen sie, vor Steuern und Zinsen, zahlen, um für die Verluste der Pleitebank Icesave aufzukommen. Dass sie dies erneut abgelehnt haben, ist nur verständlich. Schließlich geht es um Verbindlichkeiten einer Privatbank, die nicht einfach Steuerzahlern aufgebürdet werden können. Man darf gespannt sein, wie europäische Gerichte den Fall bewerten.
Auf politischer Ebene stehen die Chancen, Zahlungen vermeiden zu können, indessen schlecht. Denn es ist kaum anzunehmen, dass das in die EU strebende Island es sich dauerhaft mit den Regierungen in London und Den Haag verscherzen will. Diese haben 340 000 britischen und niederländischen Icesave-Kunden die verlorenen Einlagen erstattet. Auch sie stehen unter dem Druck ihrer Steuerzahler. Doch zugleich sitzen sie am längeren Hebel. Denn abgesehen von der Frage der EU-Mitgliedschaft geht es um das Vertrauen der Kapitalmärkte. Und dafür ist das Signal nötig, dass das Geld von vielen Tausend Konten nicht einfach verschwinden kann.
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