Neue OZ: Kommentar zu Parteien
FDP
Atom
Osnabrück (ots)
Wie bei Hase und Igel
Wer behauptet, nach der Katastrophe von Fukushima sei in der Atompolitik hierzulande etwas in Bewegung geraten, untertreibt maßlos. Die Entwicklung überschlägt sich förmlich, wie jetzt auf dem Parteitag der Niedersachsen-FDP exemplarisch zu besichtigen war.
Vor Wochen waren die Liberalen noch Feuer und Flamme für die Laufzeitverlängerung von Kernkraftwerken. Jetzt drängen auch sie auf einen beschleunigten Ausstieg aus der Atomenergie, und rücken sogar von zentralen Positionen bei der Endlagerung ab. Plötzlich sollen neben Gorleben auch andere Standorte erkundet werden; selbst einen Verzicht auf unterirdische Deponien zugunsten einer ausgedehnten Zwischenlagerung schließen die wendigen Liberalen nicht mehr aus. Welch ein Umbruch!
Eine Erklärung dafür liegt womöglich in der Sorge der Freien Demokraten, dass ihnen in der eh schon bedrohlichen Stimmverlust-Krise auch noch der Koalitionspartner CDU in Richtung Grüne abdriften könnte. Tatsächlich sind in der Union, zumal in Niedersachsen, Tendenzen erkennbar, aufgrund der Ereignisse in Japan das Spaltthema Atom abzuräumen und sich so auch neue Bündnisperspektiven zu erschließen. Da will die FDP wohl nicht tatenlos zusehen. Die Beschlüsse von Braunschweig wirken wie eine erste Etappe im Wettlauf zwischen Hase und Igel. Der Hase, die CDU, rennt noch, der Igel, die FDP, ist schon da.
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