Neue Osnabrücker Zeitung

Neue OZ: Kommentar zu Libyen
Konflikte
Bundeswehr

Osnabrück (ots) - Konfus und rätselhaft

Selten war die deutsche Außenpolitik derart konfus und rätselhaft wie jetzt während des Libyen-Krieges. Zunächst schaffte es Außenminister Westerwelle im UN-Sicherheitsrat, die wichtigsten Verbündeten in EU und NATO vor den Kopf zu stoßen. Und nun soll die Bundeswehr doch unter dem Deckmantel humanitärer Güte in den nächsten Krieg entsendet werden.

Dieser Zickzackkurs ist der Öffentlichkeit kaum vermittelbar. Die Regierungen in London, Paris und Washington dürften ebenfalls kaum verstehen, warum sich die Merkel-Regierung bei den UN auf die Seite von "lupenreinen Demokraten" aus China und Russland stellt, um nun doch die NATO-Kriegseinsätze indirekt zu unterstützen. Was für ein Murks, den der Außenminister da angerichtet hat. Deshalb sind die Forderungen aus der FDP berechtigt, Westerwelle möge auch sein Ministeramt abgeben.

Was bezweckt die Bundesregierung mit diesem nebulösen "humanitären Einsatz"? Möglich, dass die Kanzlerin das verloren gegangene Vertrauen bei den Verbündeten zurückgewinnen und den Eindruck erwecken will, Deutschland werde seiner internationalen Verantwortung gerecht. Glaubwürdig ist das aber nicht, zumal die schlecht ausgerüstete Bundeswehr zu einer großen Hilfsmission gar nicht in der Lage ist.

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: 0541/310 207

Original-Content von: Neue Osnabrücker Zeitung, übermittelt durch news aktuell

Weitere Meldungen: Neue Osnabrücker Zeitung

Das könnte Sie auch interessieren: