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Neue OZ: Kommentar zu Konflikte
Nahost
Palästinenser

Osnabrück (ots) - Gefährliche Absichten

Die ohnehin schon spannungsgeladenen innerpalästinensischen Auseinandersetzungen dürften sich in diesem Jahr endgültig zur Zerreißprobe entwickeln. Sieben Monate vor den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen steckt im Rücktritt der Regierung von Ministerpräsident Salam Fajad enorme Brisanz. Die beiden Rivalen, die einflussreichen Organisationen Fatah und Hamas, werden sich mit Vorwürfen bekämpfen, während der Nahostkonflikt vor sich hin schwelt.

Gefährliche Absichten verfolgt Präsident Mahmud Abbas mit dem Auftrag, das Kabinett umzubilden. Weil das Risiko bestand, dass aus Korruptionsvorwürfen gegen Minister Anklagen werden, tauscht Fajad diese Politiker aus. So die Justiz zu umgehen, macht eine Regierung keineswegs glaubwürdiger. Hinzu kommt der Verdacht, dass die jüngst enthüllte Bereitschaft zu großen Zugeständnissen im Friedensdialog mit Israel nicht aus selbstlosen Motiven erwachsen ist. Auch mehr Fatah-Minister im Kabinett installieren zu wollen wird der politischen Kultur in den Palästinensergebieten mit einer wütenden Hamas im Parlament zusätzlich schaden.

Die entscheidende Frage bleibt jedoch, ob die Hamas die Wahlen weiter ablehnt. Bisher wollen die Machthaber im Gazastreifen nichts von ihrer Kontrolle einbüßen. Die radikalen Kräfte werden so oder so ihr wahres Gesicht zeigen - entweder die Fratze von Terroristen oder das Antlitz von verantwortungsbewussten Palästinensern.

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