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19.01.2011 – 22:00

Neue Osnabrücker Zeitung

Neue OZ: Kommentar zu Finanzen
Steuern

Osnabrück (ots)

Die Geburt einer Maus

Der Berg kreißte und gebar eine Maus. Gemessen an der gewaltigen Aufregung um den Steuerstreit in der Koalition ist das Ergebnis kaum der Rede wert. Ein bis drei Euro Entlastung im Monat - da können die Bürger nur lachen, zumal dadurch noch nicht einmal die jüngsten Erhöhungen der Sozialbeiträge ausgeglichen werden. Nein, ein Nachweis für die versprochenen spürbaren Steuererleichterungen sind diese Trippelschritte nicht. Tatsächlich ging es wohl eher darum, den in der Popularität abgesackten Liberalen zu Beginn eines Superwahljahres wenigstens einen klitzekleinen Erfolg zu bescheren, nach dem Motto: Seht her, jetzt geht's los.

Der Preis dafür ist hoch. Denn der Ausgang des Streits beschädigt das Ansehen des Finanzministers, der klein beigeben musste. Man mag ihm das gönnen, weil er koalitionsinterne Absprachen überraschend wieder infrage gestellt hatte und sich stur zeigte. Doch fest steht auch: Wolfgang Schäuble wird es künftig schwerer haben, die Rolle des strengen Haushälters auszufüllen. Dabei ist Sparsamkeit angesichts der hohen Verschuldung und der in der Eurokrise drohenden Belastungen weiter das Gebot der Stunde. Zu befürchten ist aber, dass der Aufschwung Begehrlichkeiten weckt und wahlkämpfende Politiker verfrüht in Spendierhosen schlüpfen. Das bedeutet nicht, dass Steuersenkungen unmöglich sind, wohl aber, dass sie nicht auf Pump erfolgen dürfen und vernünftig finanziert werden müssen.

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