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Neue OZ: Kommentar zu Parteien
Umfrage

Osnabrück (ots) - Beflügelt von der Wirtschaftspolitik

Umfragen zur Wählergunst der Bundestagsparteien sind stets wechselhaft, weshalb eine zu hohe Bewertung falsch wäre. Doch gerade vor den vielen Landtagswahlen im Superwahljahr 2011 blicken die Politiker noch genauer auf die Werte. Denn einen längerfristigen Trend zeigen sie schon an. Dazu gehört derzeit der Aufschwung für die Unionsparteien. Positive Daten in der Wirtschaftspolitik wie unerwartet hohe Steuereinnahmen und eine relativ niedrige Arbeitslosigkeit beflügeln die Stimmung zugunsten der CDU. In diesem Politikfeld wird ihr viel Kompetenz zugetraut, obwohl die Union gar nicht den Wirtschaftsminister stellt.

Dazu kommt: Die Partei von Angela Merkel hat sich in jüngster Zeit geschlossen präsentiert, abgesehen vom Steuerstreit um Finanzminister Wolfgang Schäuble. Noch besser ginge es den Christdemokraten, wenn sie nicht heruntergezogen würden von der schwächelnden FDP und den Negativ-Schlagzeilen der CSU, die in der bayerischen Landespolitik Einbußen fürchten muss.

Zwar geben die Grünen aktuell einen Prozentpunkt ab, doch zeigt sich für sie ein Höhenflug seit der Bundestagswahl 2009: Ihr Anteil hat sich verdoppelt. Ein klares Profil und ein geschlossenes Auftreten führen dazu, dass die Grünen fast zur SPD aufgeholt haben. Langfristig belegen die Umfragen die dauerhafte Existenz eines Fünf-Parteien-Systems und das Fehlen eindeutiger Mehrheiten eines Lagers. Daher sind auch viele Landtagswahlen in diesem Jahr noch offen.

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