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Neue OZ: Kommentar zu USA
Finanzen

Osnabrück (ots) - Immer weiter, immer höher

In einem Punkt haben die Abgeordneten und Senatoren der Republikaner, ja sogar die Anhänger der ultrakonservativen Tea-Party-Bewegung recht: Die Vereinigten Staaten von Amerika müssen sofort raus aus der Schuldenfalle. Zwar mag Finanzminister Timothy Geithners flammender Appell für eine höhere verfassungsrechtliche Schuldengrenze angesichts einer drohenden Zahlungsunfähigkeit nachvollziehbar sein - verantwortbar ist er aber nicht. Die Verbindlichkeiten des Staates belaufen sich im Moment auf 10,7 Billionen Euro - das Vierfache des gesamten Jahresetats. Geithner scheut sich nicht, den Berg immer weiter wachsen zu lassen. Welche Generation soll nicht nur die Zinsen tilgen, sondern auch wirklich Schulden abtragen?

Mehr Minister vom Schlage eines Robert Gates, Leiter des Verteidigungsressorts und selbst ein Republikaner, bräuchte das Kabinett des demokratischen US-Präsidenten Barack Obama. Gates fängt immerhin an mit dem Schuldenabbau: Knapp 50 000 Soldaten-Stellen des riesigen Militärapparats und ein paar Prestigeprojekte sollen gestrichen werden. Dies würde 59 Milliarden Euro sparen.

An harten Ausgabenkürzungen quer durch den ganzen Bundeshaushalt führt kein Weg vorbei. Was für Länder der EU gilt, trifft genauso auf die USA zu. Schuldenabbau geht immer einher mit Glaubwürdigkeit, Vertrauen und Währungsstabilität. Das Signal gerade an die US-Bürger wäre nicht zu unterschätzen: Ein Leben auf Pump lohnt sich nicht.

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