Neue OZ: Kommentar zu Frankreich
Regierung
Osnabrück (ots)
Sarkozys Rochade
Es läuft nicht gut für Frankreichs Präsidenten Nicolas Sarkozy. Seine Umfragewerte sind im Keller - keine guten Aussichten, um 2012 wieder Präsident zu werden. Mit der Kabinettsumbildung versucht Sarkozy jetzt den Befreiungsschlag. Erstens möchte er politisch punkten. 2007 noch als großer Reformer angetreten, ist dem Präsidenten seither wenig gelungen. Die Wirtschaft springt nur langsam an. Neidvoll blicken viele Franzosen nach Deutschland, wo die Konjunktur brummt.
Steuervergünstigungen für Wohlhabende oder die Finanzaffäre um die L'Oréal-Milliardärin Bettencourt setzen Sarkozy ebenfalls zu. Bitter für ihn: Ausgerechnet sein bisher größter Erfolg, die Rentenreform, ist besonders unbeliebt. Zweitens versucht sich Sarkozy mit der Kabinettsumbildung auch innerparteilich schon für 2012 in Stellung zu bringen. Deutlich macht das vor allem die Personalie François Fillon, der Frankreichs alter und neuer Premier ist. Fillon gilt als Sarkozy besonders ergeben. Als ein Hauptkonkurrent um das Präsidentenamt galt dagegen der bisherige Umweltminister Jean-Luis Borloo. Seine Chancen wären erheblich gestiegen, wäre er Premier geworden. Konsequenterweise zog er sich gestern von allen Regierungsämtern zurück. Sarkozys Manöver belegt daher vor allem eins: Auch nach 2012 will er regieren.
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