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Neue OZ: Kommentar zu EU
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Osnabrück (ots) - Der gemeinsame Frust vereint

Dass Sarkozy mit seinen Äußerungen über deutsche Roma-Lager offenkundig Unsinn erzählt hat, ändert nichts daran, dass sich Berlin und Paris in ihrem Frust über Brüssel weit näher sind, als es den Anschein hat. Lange Zeit war Europaskepsis ein Phänomen an der Basis, während die Regierungen nicht müde wurden, flammend für die europäische Integration zu werben. Inzwischen hat sich das geändert: Sie selbst sind immer häufiger bis aufs Blut genervt von dem Brüsseler Geist, den sie gerufen haben.

Es bringt auch nichts, wenn die Kommission vorausgaloppiert, wenn die Kommissare ihre eigene Weltanschauung über alles stellen und in den Mitgliedsländern nichts als Frust erzeugen. Zwar ist ihre Schrittmacherfunktion für den Einigungsprozess wichtig. Im eigenen Interesse muss Brüssel aber aufhören, es mit seinen Ambitionen zu übertreiben. Denn das ist nicht nur wegen des immer größeren Apparats ein teurer Spaß. Es geht auch der Gedanke verloren, Dienstleister für Europa zu sein und keine dürftig legitimierte, verselbstständigte Oberregierung.

Ein ums andere Mal wird sich die Kommission andernfalls Abfuhren einhandeln. Es liegt auf der Hand, dass sie die Integration auf diese Weise nicht vorantreibt, sondern gefährdet. Immer häufiger sind nationale Einwände auch sachlich begründet und fußen nicht mehr auf diffuser Ablehnung. Die Kommission wäre gut beraten, diese Tendenz ernst zu nehmen - ebenso wie das Parlament. Hoffnungen auf eine EU-Steuer sollte Barroso somit schnell zu den Akten legen.

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