Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Angela Merkel ist angezählt - Die isolierte Kanzlerin. Leitartikel von Miguel Sanches
Essen (ots)
Angela Merkel ist angezählt, aber nicht k.o. . Das ist nicht nur beim Boxen ein feiner Unterschied. Ihre Koalition muss jetzt verlässlich sein und einige Vorhaben solide hinkriegen. Wenn die Regierung sich in den nächsten drei Monaten nicht stabilisiert, wird es ernst. Eher wird die Kanzlerin als der Koalitionspartner ausgetauscht. Eine Große Koalition? Noch so eine Gesundschrumpfung und die SPD hätte sich verflüchtigt.
Dass Merkel die Krise kriegt, ist nicht zu übersehen. Zu groß sind Probleme und Zeitdruck, zu deprimierend der Ausgang der NRW-Wahl, zu herausfordernd die Attacken aus den eigenen Reihen. Kombattantenstatus hat nicht jeder, aber Roland Koch schon. Nicht zufällig hat Merkel auf seine Kritik sofort reagiert. Da Koch nachsetzte und andere Ministerpräsidenten (Seehofer) draufsattelten, darf man einen Affront vermuten. Vielleicht wollen sie Stärke zeigen. Seit langem ärgern sich die Länder darüber, dass sich der Bund in die Bildung einmischt. Es könnte aber auch mehr dahinterstecken: Im November steht ein Parteitag an. Soll Merkel der CDU-Vorsitz entrissen werden, verträgt ihre Demontage keinen Aufschub. Am Sommertheater sollt ihr sie erkennen! Und auch wenn die Palastrevolte ausbleibt, hat sie keine Ruhe. Denn 2011 wird ein brutales Wahljahr, und Baden- Württemberg könnte für sie genauso schicksalhaft werden wie NRW für Schröder 2005.
Merkels "Rendezvous mit der Geschichte" (Joschka Fischer) war keine Werbung in eigener Sache. Die Kanzlerin hat sich in der Euro-Krise isoliert. Schon die Koalitionsverhandlungen waren kein Meisterstück. Sie hätte der siegestrunkenen FDP sagen müssen, was geht und was nicht. Sie entschied sich anders. Der Partner sollte mit seinem Restalkoholproblem einer Wahlnacht allein fertig werden und mit seinen Steuerplänen an der Realität scheitern. Nun ist die FDP ernüchtert. Aber das Glaubwürdigkeitsproblem trifft beide. Der FAZ fällt auf, dass man von der Regierung Kohl/Genscher oder von Schröder/Fischer sprach, von Merkel/Müntefering, aber nicht von Merkel/Westerwelle. Aber Westerwelles fulminante Rede gestern im Bundestag könnte so etwas sein, wie der Neuanfang einer Notgemeinschaft.
Die FDP ist eingemauert in dieser Koalition. Nach NRW wäre es eine Befreiung gewesen, sozialliberal neu durchzubuchstabieren. Aber NRW-FDP-Chef Pinkwart packte es seltsam an, und die SPD hat ohnehin zu oft auf die FDP eingeschlagen. Da möchte man ins Kaufhaus laufen, eine Packung Kreide kaufen und sie Sigmar Gabriel überreichen. Damit der SPD-Chef seine Stimme fein macht. Dann klappt es auch mit der FDP.
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