01.08.2010 – 22:00

Neue OZ: Kommentar zu Hartz IV/Neuberechnung der Regelsätze

Große Hoffnungen fehl am Platz

Mehr Geld für Hartz-IV-Empfänger? Sozialverbände fordern dies schon lange. Denn von 359 Euro im Monat zu leben ist alles andere als komfortabel. Die gerichtlich verfügte Neuberechnung der Regelsätze wird deshalb mit größter Aufmerksamkeit verfolgt.

Langzeitarbeitslose sollten sich allerdings vor allzu großen Hoffnungen hüten. Denn das Verfassungsgericht hat nicht etwa die Höhe der Leistungen kritisiert, sondern die Berechnungsweise. Auf Missbilligung ist insbesondere gestoßen, dass Ausgaben für Bildung und die Teilnahme am gesellschaftlichen Leben ausgeklammert worden sind. Vor allem für die 1,7 Millionen Kinder in Hartz-IV-Haushalten muss deshalb mehr getan werden. Dies bleibt umso wichtiger, als gute Bildung die beste Vorbeugung gegen Armut ist.

Im Übrigen sollten sich die Regelsätze an der Entwicklung der Inflation und der Nettolöhne orientieren. Entsprechende Überlegungen gehen in die richtige Richtung. Denn so können zwei wichtige Faktoren in Verbindung gebracht werden: die Bedürftigkeit der Langzeitarbeitslosen und die Leistungsfähigkeit der Solidargemeinschaft. Spannende Frage ist nun, wie viel Gewicht den einzelnen Aspekten gegeben wird.

Allzu viele Gründe zur Freude werden Hartz-IV-Empfänger dennoch nicht haben. Denn eventuellen moderaten Anhebungen der Bezüge stehen vielfach Kürzungen an anderer Stelle gegenüber, etwa beim Elterngeld oder bei der Bemessung des Wohnraums.

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