Neue OZ: Kommentar zu Steinkohlebergbau
Osnabrück (ots)
Verkohlt
Der 2007 mühsam gefundene Kompromiss für den Steinkohlebergbau in Deutschland droht zu kippen. Die Nachricht aus Brüssel, dass ab 2014 Subventionen passé sein sollen, schlug bei den Kumpeln vor Ort wie eine Bombe ein: Sie fühlen sich verkohlt - mit Recht. Denn die Vereinbarung sicherte ihnen ihre Arbeitsplätze bis 2018. Ließ Zeit, die Umstrukturierung der lange Jahre für Deutschlands Wirtschaft überlebenswichtigen Industrie mit Überlegung anzugehen. Der Kompromiss gab Planungssicherheit für alle - für Beschäftigte, Unternehmen, Politik. Und nun das.
Obwohl die Steinkohle als Energieträger im Vergleich zu erneuerbaren Energien im Punkt Umweltverträglichkeit nicht mithalten kann, spricht sich Umweltminister Röttgen für eine weitere Förderung bis 2018 aus. Er scheut sich auch nicht, damit seinem CDU-Parteifreund Oettinger in Brüssel an den Karren zu fahren.
Damit steht der Koalition in Berlin neuer Ärger ins Haus. Denn FDP-Wirtschaftsminister Brüderle als Freund niedriger Subventionen hat die EU gelobt. Er muss sparen, so das Gebot der Stunde und das Geheiß von Finanzminister Schäuble. Und der Ausstieg aus der Steinkohle-Subventionierung schon vier Jahre früher bringt rund fünf Milliarden Euro Einsparung.
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