Neue OZ: Kommentar zu Energie
Atom
Osnabrück (ots)
Misstöne in der Union
Verkehrte Welt: 2002 hielt Rot-Grün das Gesetz zur Begrenzung der Laufzeiten von Atomkraftwerken (AKW) für nicht zustimmungspflichtig. Die Regierung von Kanzler Gerhard Schröder wollte die Länderkammer außen vor lassen. Damals widersprachen Bayern, Baden-Württemberg und Hessen. Bei der nun geplanten Verlängerung der Laufzeiten ist es umgekehrt: Jetzt wollen die schwarz-gelben Südländer ohne Bundesrat entscheiden - und Grüne und SPD protestieren.
Weil Atomrecht Bundessache ist, Atomaufsicht aber Ländersache, steht nicht nur politischer, sondern auch juristischer Streit bevor. Viel kommt daher auf den konkreten Gesetzentwurf zur Laufzeitverlängerung an. Wie lange die 17 deutschen AKW noch am Netz bleiben werden, ist bis dahin offen. Unabhängig von der geplanten Entscheidung, wirkt die Union wie ein unharmonisch klingender Chor. Rücktrittsforderungen aus Stuttgart gegen Bundesumweltminister Norbert Röttgen, abweichende Meinungen nicht nur unter den Länderchefs - das erzeugt ein Klangbild von Misstönen. Hier zeigt sich deutlich, wie sich die Niederlage von CDU und FDP in Nordrhein-Westfalen im Bundesrat auswirkt. Doch mit einem öffentlich ausgetragenen Streit beim Thema Atom sinkt die Union noch weiter in der Wählergunst.
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