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Neue OZ: Kommentar zu Parteien
SPD
Parteitag

    Osnabrück (ots) - In Dresden erste Nagelprobe

    Keine Regierungsbeteiligung, keine klaren Konzepte, kein populäres Personal: So schlecht wie vor dem Dresdner Parteitag ging es der SPD auf Bundesebene selten. Die altehrwürdige Partei braucht eine Runderneuerung. Sonst droht sie in die Bedeutungslosigkeit zu fallen. Auf die künftige Führung kommt damit eine Herkulesaufgabe zu. Sie sollte sich Zeit nehmen. Denn der viel zitierte sozialdemokratische Markenkern ist komplex und damit schwer wieder aufzuhellen.

    In der Ära Schröder wurde er einseitig in Richtung Effizienz verändert. Ihn jetzt mit ähnlicher Brachialgewalt in Richtung Soziales zu reißen würde alles nur schlimmer machen. Entscheidend bleibt die politische Balance. Eine erste Nagelprobe könnte in Dresden die Debatte um die Rente mit 67 werden. Verständlich, dass viele Genossen diese unpopuläre Regelung kippen wollen. Denn es fehlen beispielsweise Regelungen, die Leistungsträger wie Facharbeiter nach einem langen Berufsleben bei Arbeitslosigkeit vor plötzlicher Altersarmut schützten.

    Aber sozial, wie behauptet, wäre eine bloße Abkehr von der Rente mit 67 nicht. Schließlich muss die SPD auch an die junge Generation denken. Konsequenz: Die Partei braucht endlich wieder Ideen und Entwürfe, die Wirtschaftswachstum mit mehr Gerechtigkeit verzahnen - beim Thema Rente und vielen anderen.

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