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Neue OZ: Kommentar zu USA
Gesundheitsreform

    Osnabrück (ots) - Der amerikanische Patient

    Barack Obamas Pläne einer staatlichen Krankenversicherung für alle Amerikaner stellen eine gewaltige Herausforderung für die Mentalität der USA dar. Es hat hier eine lange Tradition, einem starken Staat zu misstrauen und sich gleichzeitig aus eigener Kraft um sein Wohlergehen zu kümmern. Die ablehnende Haltung im Finanzausschuss des Senats zur Aufnahme der staatlichen Versicherung in die Gesundheitsreform ist nur ein Beispiel für diese Geisteshaltung. Wie tief sie bei vielen Amerikanern verwurzelt ist, zeigt das Nein auch aufseiten der Demokraten.

    Dabei liegen die Gründe für eine Pflicht zur Krankenversicherung auf der Hand. Etwa 46 Millionen US-Bürger sind von einem solchen Schutz ausgeschlossen. Viele von ihnen leben am Rande des Existenzminimums. Der Gang zum Arzt ist für viele Kranke nicht bezahlbar, zu privaten Versicherungen erst recht nicht. Dieser darbenden Masse fehlt die gesetzliche Absicherung, die nicht nur in Europa zur elementaren Versorgung gehört.

    Von dieser Warte aus betrachtet, würde dem US-Präsidenten in der Tat ein großer Wurf gelingen, sollte der Kongress einer substanziellen Gesundheitsreform zustimmen. Das dürfte aufgrund der typischerweise langwierigen Gesetzgebung in beiden Kammern, dem Senat und dem Repräsentantenhaus, etliche Monate dauern. Noch ist die ambitionierte und notwendige Reform nicht endgültig gescheitert. Wird sie jedoch nicht Realität, wäre Obama innenpolitisch selbst ein Patient.

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