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Neue OZ: Kommentar zu Deutschland
Israel
Merkel
Netanjahu

Osnabrück (ots)

Mehr ist derzeit nicht drin
Da gilt der alte Spruch: Sie hatte keine Chance, aber die hat sie 
genutzt. Zumindest gab die Bundesregierung dem israelischen 
Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu unmissverständliche Ansagen 
mit auf seinen Weg: Deutschland hält am Vorzugsstatus für Israel 
fest, erwartet aber Bewegung in den Fragen, die einen 
israelisch-palästinensischen Ausgleich bisher ausschließen - vor 
allem in der Siedlungspolitik.
Mehr geht derzeit nicht. Schließlich regiert Netanjahu als ein 
Hardliner, an dem selbst das Drängen der US-Regierung auf Stopp des 
Landraubes abprallt. Obwohl Israel so stark von amerikanischer 
Finanz- und Militärhilfe abhängt. Da bleibt einer Bundeskanzlerin 
Angela Merkel auch bei bestem Willen nur minimaler Einfluss. Also gar
keine Chance für Deutschland, etwas für den Frieden im Nahen Osten zu
tun? So schlimm steht es erfreulicherweise nicht.
Vermag es die Regierung doch noch, Netanjahu und der im 
Gazastreifen herrschenden Hamas-Bewegung als Mittlerin zu einem 
gesichtswahrenden Gefangenenaustausch zu verhelfen, wird das der 
deutschen Nahost-Politik ganz neue Spielräume öffnen. Immerhin 
gehörte die Befreiung des 2006 von der Hamas verschleppten Soldaten 
Gilad Schalit zu den offiziellen Zielen, um deretwillen Israel den 
Gaza-Krieg geführt hat. Letztlich ohne den Mann zu finden.

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Telefon: 0541/310 207

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