Neue OZ: Kommentar zu Konflikte
Nahost
Osnabrück (ots)
Nicht bahnbrechend
Es sind keine bahnbrechenden Verhandlungserfolge, die Außenminister Steinmeier bei seiner Nahost-Reise erzielen konnte. Doch das war auch nicht zu erwarten. Der mögliche Beitrag Deutschlands zu einem Frieden in der Region darf nicht überschätzt werden.
Dennoch ist es die richtige Strategie, die der Außenminister bei seiner zweitägigen Mission verfolgte. In Fragen der Siedlungspolitik liegt er in der Spur von US-Präsident Obama, der im Stopp des israelischen Siedlungsbaus den Schlüssel zu einer Lösung sieht. Steinmeier scheute in Jerusalem vor deutlichen Worten gegenüber der israelischen Regierung nicht zurück.
Auch war es sinnvoll, sich im zweiten Teil der Reise den "schwierigen Nachbarn" Israels zu widmen - Syrien und Libanon, die entscheidende Positionen im Nahost-Konflikt einnehmen. Gerade im Verhältnis zu Syriens Präsident Assad erfüllt die deutsche Diplomatie eine wichtige Vermittlerrolle, denn die Gesprächsfäden zwischen Damaskus und Washington sind deutlich dünner. Steinmeiers Forderung nach Wiederaufnahme der Friedensbemühungen noch 2009 klingen dennoch ebenso mahnend wie im Grundton skeptisch. Entscheidend näher gekommen ist er dem Ziel mit diesem Nahost-Besuch nicht.
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