OZ: Kommentar zu Finanzen
Konjunktur
Auto
Osnabrück (ots)
Keine Wunderdinge
Das atemberaubende Tempo, in dem dieser Tage Politik gemacht wird, hält an: Nun bringt die Bundesregierung also Maßnahmen zur Belebung der Konjunktur auf den Weg. Die erste Spritze setzt sie bei der wankenden Autobranche; ob die Medizin wirken wird, ist fraglich.
Klimapolitisch jedenfalls ist die geplante großzügige Steuerbefreiung ein Sündenfall. Denn zumindest ein Jahr lang wird jeder Neuwagenkäufer in den Genuss des Rabatts kommen - also auch der Liebhaber großer, schicker Spritschlucker. Dabei ist doch geplant, die Steuer künftig von der Umweltverträglichkeit abhängig zu machen. Bevor die Regierung also zwei Schritte nach vorne macht, geht sie erst einmal einen zurück. Die entscheidende Frage aber ist: Wird sich die Familie, die den Gürtel enger schnallen muss, wegen allenfalls ein paar Hundert Euro Ersparnis beim Unterhalt tatsächlich doch für den Kauf eines Neuwagens entscheiden? Zweifel sind angebracht. Der Steuernachlass droht als bloßer Mitnahmeeffekt zu verpuffen.
Auch von den übrigen Plänen zur Befeuerung der Wirtschaft sind keine Wunderdinge zu erwarten. Sie können allenfalls zu einem kleinen Teil die Wirkungen der Krise abfedern. Alternativlos sind sie dennoch: als Signal dafür, dass sich die Politik mit aller Macht gegen den Sturm der kommenden Rezession stellt.
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