Saarbrücker Zeitung: Edathy sieht keine neue Gefährdungslage durch Video-Drohung
Saarbrücken/Berlin (ots)
Der Vorsitzende des Bundstagsinnenausschusses, Sebastian Edathy (SPD), sieht keinen Grund für eine neue Bewertung der Terrorgefahr in Deutschland. Edathy sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Freitagausgabe): "Ich warne davor, dass sich eine 80 Millionen Einwohner-Demokratie von einem Video in ihren Festen erschüttern lässt."
Die Drohungen der Terroristen seien ernst zu nehmen. "Aber ich sehe keine besonders verschärfte Situation in Deutschland", so Edathy weiter. Zwar müsse die Bundesregierung entscheiden, ob sie die Gefährdungseinschätzung heraufsetze. "Wir befinden uns aber ohnehin nicht in heiterer Gelassenheit, sondern sind bereits sehr aufmerksam."
Edathy erinnerte daran, dass der Bundestag erst kürzlich die Mittel für die Arbeit der Nachrichtendienste erhöht habe: "Auf 132 Million Euro in diesem Jahr und in den beiden folgenden Jahren." Aus Sicht der SPD-Fraktion "sind die Hausaufgaben in Deutschland gemacht", so der Ausschussvorsitzende.
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