Saarbrücker Zeitung: Schavan lehnt weitere Bafög-Erhöhung ab
Saarbrücken (ots)
Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) hat einer erneuten Bafög-Erhöhung eine Absage erteilt. Schavan sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstag): "Wir haben das Bafög 2008 und zuletzt im Herbst 2010 erhöht und dabei den Kreis der Förderberechtigten nochmals weiter gezogen. Insofern haben wir quasi ein vorgezogenes Geburtstagsgeschenk gemacht." Am 1. September vor 40 Jahren wurde das Bafög eingeführt.
Zugleich lehnte die Ministerin die vom Studentenwerk geforderte regelmäßige Anpassung der Bafög-Fördersätze an die Einkommens- und Preisentwicklung ab. "Ein Automatismus hilft nicht weiter", sagte Schavan. Die Weiterentwicklung der Studienfinanzierung, wozu auch Stipendien und Darlehen gehörten, bleibe eine politische Gestaltungsaufgabe. Das Bafög werde aber zu 65 Prozent vom Bund und zu 35 Prozent von den Ländern finanziert, "wir brauchen also parlamentarische Entscheidungen von Bundestag und Bundesrat".
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