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Saarbrücker Zeitung: Gesundheitsministerin Schmidt muss laut grünem Haushälter Bonde Dienstwagen-Ausflug bezahlen

    Saarbrücken (ots) - Der grüne Haushaltsexperte Alexander Bonde hat Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) dazu aufgefordert, rasch aufzuklären, wieso sie ihren Dienstwagen zu ihrem Urlaubsort in Spanien hat nachkommen lassen. Bonde sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Montagausgabe): "Warum braucht die Ministerin eine gepanzerte Limousine in Spanien? Wir hatten eher den Eindruck, dass ihre Fahrten zum Ärztetag sicherheitsrelevant sind." Die Ministerin solle ihren Fehler eingestehen "und nicht lange rummachen", so Bonde. Schmidt müsse die Kosten dann aus eigener Tasche bezahlen.

    Der Aufklärungsbedarf liege auf der Hand. "Für die Termine vor Ort hätten auch andere Fahrmöglichkeiten genutzt werden können", sagte Bonde. "Da muss das Ministerium noch Auskunft geben, wo die Notwendigkeit gewesen ist, das Fahrzeug nachkommen zu lassen." Der Haushaltsausschuss werde darauf pochen, "nur der Verweis auf dienstliche Termine reicht nicht und ist auch nicht plausibel".

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