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WAZ: Kein zweiter Aufstand - Kommentar von hendrik Groth
Essen (ots)
Die Bilder sind eindrucksvoll. Man denkt an den Volksaufstand der Ungarn 1956, macht sich die Forderungen nach Rücktritt des Ministerpräsidenten zu eigen, denn der Regierungschef hat dreist gelogen und so schäbig seine Wahl gesichert. Junge Demokratien brauchen verantwortliche Politiker und keine Lügner. Doch was hat Ministerpräsident Gyurcsany genau getan? Er ist intern mit sich und seiner Partei ins Gericht gegangen. Das wurde öffentlich gemacht und hat Unruhen ausgelöst. Rechtsextremisten schlugen zu, Volkswiderstand war das nicht. Fakt ist, dass Ungarn über seine Verhältnisse lebt. Der Staat ist hochverschuldet und muss die Defizite drastisch senken. Bislang haben alle demokratisch gewählten Regierungen der Bevölkerung diese bittere Wahrheit vorenthalten. Auch der Premier im Wahlkampf. Mit Hilfe von Kraftausdrücken das Ruder jetzt herumreißen zu wollen, ist nicht unbedingt ein Beleg politischer Führungskraft. Nach Krawallen einzuknicken, kann aber auch nicht die Antwort der Regierung sein. Und die Opposition sollte ihre Worte wägen, anstatt dem Mob die Bälle zuzuspielen.
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