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WAZ: Vor zwei Jahren wuchs die EU: Europas Sinnkrise - Kommentar von Tobias Blasius

    Essen (ots) - Am 1. Mai ist es genau zwei Jahre her, dass sich Europas Staats- und Regierungschefs vor dem Dubliner Schloss zur ┬äOde an die Freude┬ö und dem Geknatter von blauen Sternenbannern in den Armen lagen. Die Augen waren feucht, die Stimmen belegt, die Gem├╝ter bewegt. Die EU hatte sich an diesem Tag um zehn Staaten nach Osten erweitert. Die Teilung des Kontinents schien endg├╝ltig ├╝berwunden, die schlimme Erblast des Zweiten Weltkriegs ein f├╝r alle Mal abgetragen. 25 souver├Ąne Staaten friedlich vereint unter dem Dach einer Staatenunion ┬ľ wenn das kein Grund zum Feiern ist!

    Inzwischen ist die weihevolle Stimmung von damals verflogen. H├Ąrter als je zuvor ringt jede Regierung um Vorteile auf Kosten der jeweils anderen. Arbeitsm├Ąrkte werden abgeschottet, Wettbewerbsprozesse behindert, Subventionen beinhart verteidigt. Im Zweifel haben vermeintlich nationale Interessen Vorrang vor dem einst hehren Binnenmarktprinzip. Das Bewusstsein, an einer Einigung von historischer Dimension mitzuwirken, ist irgendwo im Br├╝sseler Alltagsbetrieb verloren gegangen. Nur wo?

    Es begann mit einer Selbstt├Ąuschung. Die gro├če Ost-Erweiterung war zwar historisch geboten und alternativlos ┬ľ der politische Nutzen und sein Preis h├Ątten jedoch klarer benannt werden m├╝ssen.

    Seit die Gr├╝ndungsmitglieder Deutschland und Frankreich wirtschaftlich angeschlagen sind, leidet erkennbar ihr Selbstbewusstsein, sich dem Wettbewerb und den EU-Regeln zu stellen. Mit Abwehrreflexen gegen ┬äBilligl├Âhner┬ö aus dem Osten, neidischen Blicken auf Subventionsfl├╝sse, aber auch mit dem Traum von nationalen Industriechampions oder dem Unwillen zur Haushaltsdisziplin geben die gro├čen Volkswirtschaften ihre Vorbildfunktion zusehends auf.

    Zu neuem Gemeinschaftssinn k├Ânnte die Gewissheit beitragen, Teil eines einzigartigen Projekts zu sein. Doch die EU wei├č nicht, was sie sein soll und wohin sie will. Die EU-Verfassung, die Europa entscheidungsfreudiger machen und n├Ąher an den B├╝rger bringen soll, liegt auf Eis. Und in der Erweiterungsdebatte setzt sich erst allm├Ąhlich die Erkenntnis durch, dass Europa Grenzen braucht, wenn es im Kern stark sein will. Zu viele Beitrittsversprechen ┬ľ vom Balkan bis zur T├╝rkei ┬ľ warten noch auf Einl├Âsung. Hier politische Alternativen zur EU-Vollmitgliedschaft aufzuzeigen, ohne die aufnahmewilligen Kandidaten zu br├╝skieren, d├╝rfte die schwierigste Aufgabe der kommenden Jahre werden.

    Doch wer soll Visionen liefern? Herzenseurop├Ąer sind mittlerweile rar unter den EU-Regierungschefs. So lasten auf Neu-Kanzlerin Merkel, die ausgerechnet 2007 zum 50. Jahrestag der ┬äR├Âmischen Vertr├Ąge┬ö die EU-Ratspr├Ąsidentschaft ├╝bernehmen muss, enorme Erwartungen. Um diese Vorschusslorbeeren ist sie nicht zu beneiden.

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