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WAZ: An die Arbeit, es wird Zeit! - Kommentar von Rolf Potthoff

    Essen (ots) - Eine jämmerliche Wählerbeteiligung. Das ist es, was von diesem Wahltag verbleibt. Wäre es nicht als zynisch auszulegen, könnte man sagen: Das Ergebnis war förmlich programmiert. Um den Frieden der großen Koalition in Berlin nicht zu gefährden, wurde so manches politisch Heikle riskiert: „Wahlkampf”-Attrappen nach Weichspülerart. Doch so kann keine Lust am demokratischen Wettstreit erwachsen! Und die Bürger – ohnehin sind viel zu viele vom Trugschluss demotiviert, „doch nichts ändern” zu können – wenden sich enttäuscht ab.

    Welche Erkenntnis ist aus den Resultaten für die einzelnen Länder zu ziehen? In Stuttgart bleibt alles stabil. Die Mehrheit hat es Oettinger nicht verübelt, dass er den volkstümlichen Teufel aus dem Chefsessel drängte. Das Ländle ist seit mehr als fünf Jahrzehnten ein Erbstück der Union.

    In Mainz bewies Beck den Sozialdemokraten, dass die glaubhafte Wahrung traditioneller Identität in Verbindung mit persönlichem Einsatz für die Menschen ansehnliche Erfolge erwirken kann. Dem bedenklich schlechten Bundestrend zum Trotz. Beck muss sich um sein Standing in der Bundespartei keine Sorgen machen.

    In Sachsen-Anhalt gehen die Uhren immer noch anders. Frust und eine aus Verunsicherung geborene Nostalgie machen offenbar vergessen, dass die Vorläufer der PDS/Linkspartei diktatorisch herrschten und einen Staat heruntergewirtschaftet haben. So wächst nicht zusammen, was zusammengehört.

    Im Westen vermag die in sich zerrissene WASG/Linkspartei aus Massenarbeitslosigkeit und verbreitetem Pessimismus kein Kapital zu schlagen. Vor eben diesem Hintergrund spielen auch Rechtsextremisten keine Rolle, was man zufrieden vermerkt.

    Welcher Schluss aber ist aus diesem Wahltag, dem Lehrstück namens „eingelullte Demokratie”, zu ziehen? Der Schluss, dass die um einen hohen Preis gerettete schwarz-rote Harmonie jetzt Früchte tragen muss. Gewaltige Arbeit ist zu tun. Nichts duldet Aufschub, weder der Arbeitsmarkt, noch die Sanierung des Haushalts, noch die Föderalismusreform.

    Selten waren die Voraussetzungen, mit großen Reformschritten endlich ordentlich voranzukommen, besser als jetzt. Der Weg ist dafür trefflich geebnet. In diesem Jahr wird nur noch in Berlin, Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen (Kommunalwahl) gewählt. 2007 steht im Wesentlichen nur Bremen auf dem Programm. Das muss die Berliner Koalitionsparteien beflügeln, große Aufgaben angst- und auf den anderen eifersuchtsfrei anzufassen und zu bewältigen. Vor der Neuwahl des Bundestags – so lang ist das nicht her – hieß es doch unisono: Es muss sofort und umgehend gehandelt werden, um dieses Land vor dem Abstieg zu retten. Also Großkoalitionäre: Fangt endlich an!

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