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WAZ: Merkel gibt das Tempo vor - Kommentar von Hendrik Groth

    Essen (ots) - Der Start der großen Koalition ist für die SPD schwieriger als erwartet, denn in den Koalitionsverhandlungen haben Müntefering und Co. der Union ein eher sozialdemokratisches Regierungsprogramm abgerungen. Ihre Ministerposten wurden unter allgemeiner Zustimmung zugleich mit honorigem Personal versehen. Die Partei konnte sich in der warmen Herbstsonne wohlfühlen. Nach schweren Wahlniederlagen in den Ländern war es nicht zu dem befürchteten GAU für die sozialdemokratische Seele, dem Machtverlust in Berlin gekommen.

    Doch plötzlich schlägt das Klima um. Angela Merkel ist in der Offensive. Die Bundeskanzlerin und CDU-Parteivorsitzende macht im Ausland und damit auch im Inland Eindruck, unaufgeregt hat sie auf schwierigem Terrain - gleich ob Washington oder Moskau - überzeugend schnell Tritt gefasst. Der SPD-Außenminister Frank-Walter Steinmeier steht hingegen wegen CIA-Flügen in Europa oder BND-Aktivitäten im Irak in der Kritik.

    Jetzt, vor drei Landtagswahlen im März, rutscht die SPD bundesweit wieder unter die 30 Prozent, während die CDU gegenüber dem Ergebnis der Bundestagswahl zulegt. Woran das liegt, darüber lässt sich wahrlich streiten. Womöglich ist ein Grund für diese Entwicklung darin zu sehen, dass der neue SPD-Vorsitzende Matthias Platzeck noch nicht seine Position gefunden hat.

    Die SPD wirkt relativ konturenlos, auch wenn Platzeck zu Protokoll gibt, dass die soziale Gerechtigkeit das „Herzblut” der SPD sei. Der Eindruck verfestigt sich aber, dass die Sozialdemokraten in Zeiten chronischer Haushaltsdefizite und Massenarbeitslosigkeit das Gerechtigkeitsthema auf Bildungsgerechtigkeit reduzieren wollen. Das wird für die Partei zu wenig sein, wenn gleichzeitig die Union versucht, sich in der künftigen Familienpolitik ebenfalls als Gerechtigkeitspartei zu profilieren. Die Nervosität einiger Genossen ist verständlich.

    Vor allem der Hoffnungsträger Platzeck agiert unglücklich. Bei der Kabinettsklausur im brandenburgischen Genshagen stimmte er als Großkoalitionär für einen Kompromiss bei den Betreuungskosten für Kinder. Eine Woche später kassierte er als SPD-Vorsitzender diesen Kompromiss wieder ein und schnürte so ein Forderungspaket wieder auf.

    Mit „wer nicht lernt, ist tot”, versucht Platzeck sein Vorgehen zu erklären oder gar zu entschuldigen. Ein netter Satz ist das, mehr aber auch nicht. Schon Rot-Grün musste, folgt man dieser Logik, 1998 und 2002 viel lernen. Überwiegend erfreulich war die Beobachtung dieser Lernprozesse nicht. Für die Sozialdemokraten wird es in den kommenden Wochen nicht leicht. Sie müssen ohne Zick-Zack-Kurs Profil beweisen, ohne automatisch die Koalition mit der Union infrage zu stellen.

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