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WAZ: Große Koalition in Berlin wahrscheinlich: Hintertupfingen statt Jamaika - Leitartikel von Hendrik Groth

    Essen (ots) - Na bravo! Das Establishment der Bundesrepublik hat sich wieder durchgesetzt. Hasenfüßig und zaudernd wurde die Erkundungsreise nach Jamaika abgesagt. Die Karibik ist eben zu weit weg, zu exotisch, Hintertupfingen hingegen ganz nah und doch so vertraut. Ja, ohne jeden Zweifel, man hätte Fantasie und auch politischen Mut gebraucht, um die Koalitionsfähigkeit von Schwarzen und Grünen auf Bundesebene auszutesten. Dass es nicht dazu kommt, ist bei den Protagonisten des lähmenden Status Quo wie Edmund Stoiber oder Guido Westerwelle nicht überraschend. Ihre vordergründigen Motive sind parteipolitisch einleuchtend und gleichzeitig banal. Im Winter 1989 kürte der Schriftsteller Hans Magnus Enzensberger Michail Gorbatschow zu einem Helden des Übergangs, da er von sich aus Positionen geräumt hat, zum Wohle des Landes. Es wäre vermessen, einen Gorbatschow mit einem bayerischen Provinzfürsten oder einem FDP-Chef zu vergleichen. Stoiber geht es darum, die Kanzlerin Angela Merkel zu verhindern. Schwarz-Gelb-Grün wäre eine solche Option für Merkel gewesen. Westerwelle wiederum fürchtet zu Recht, dass sich die Union den Grünen öffnet und sich die Grünen ihrerseits aus der Nibelungentreue zur SPD lösen. Die FDP hätte eine strategisch starke Position verloren, wenn es um die Bildung von Landes- und Bundesregierungen geht. Deshalb Westerwelles Provokation, die Grünen könnten doch in einer Jamaika-Koalition einfach ein schwarz-gelbes Regierungsprogramm tolerieren. Über eine solche Hürde konnte Grün nicht springen. Der Geist von Schwarz-Grün ist aber aus der Flasche. Grüne und Union werden sich neu ausrichten müssen. In der Wirtschafts- und Finanzpolitik hätte sich Grün mit der CDU schnell einigen, in der Umwelt- und Gesellschaftspolitik ein Rollback verhindern können. Auch die CDU hätte profitiert und den von Merkel eingeleiteten Reformweg konsequent fortführen können. Hätte, wäre, könnte. Die Weichen sind auf große Koalition gestellt, ein Bündnis ohne Charme und Aufbruchstimmung. In NRW sollten sich die Strategen Gedanken über die strukturelle Mehrheit an Rhein und Ruhr machen. Dem Triumph von Jürgen Rüttgers folgte binnen weniger Monate ein Sieg von Rot-Grün. Wer nur mit einem kann, dem geht schnell jede Gestaltungskraft verloren.

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