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25.04.2005 – 18:51

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

WAZ: Kein Showdown im Visa-Untersuchungsausschuss: Der Zeuge Fischer - Leitartikel von Alfons Pieper

    Essen (ots)

Joschka Fischer trat gestern als Zeuge vor dem Visa- Untersuchungsausschuss auf. Das war ein Ereignis, zumal es im Fernsehen übertragen wurde. Untersuchungsausschüsse sind auch stets Kampfinstrumente, derer sich die Opposition bedient. Das war gestern nicht anders. Die Opposition reklamiert für sich die Aufgabe, politische Missstände der Regierung aufzuklären. Ja doch. Aber neben diesem hehren Ziel wollen sie natürlich Joschka Fischer an den Kragen, danach Otto Schily und am liebsten am Ende den Kanzler in Verlegenheit bringen. Wahlen stehen vor der Tür. Joschka Fischers Auftritt war souverän, solange er vortragen konnte. Hin und wieder schimmerte die bei ihm gewohnte Arroganz durch. Aber er geriet auch ins Stocken, als es um Einzelheiten ging. Das konnte bei einer derart komplexen Materie gar nicht anders sein. Und dass der Zeuge Fischer das zuweilen schwindende Erinnerungsvermögen bemühte, überraschte nicht. Das tun Zeugen gern, aus welchen Motiven auch immer. Der Außenminister übernahm die Verantwortung für die Missstände in Kiew. Anderes blieb ihm bei der Sachlage nicht übrig. Aber was heißt Verantwortung übernehmen? Aus Sicht der Opposition müsste Fischer gehen. Die Regierungsseite gab sich mit dem Eingeständnis der Fehler seitens des Ministers und mit der Feststellung zufrieden, die Missstände seien abgestellt. Schlamperei, grüne Träumerei, Polemik oder doch weltoffene Politik – der Fernsehzuschauer hatte die Auswahl. Ob er jetzt schlauer ist? Den in Umfragen abgestürzten einstigen Star der Regierung im Zeugenstand in der Klemme zu erleben und nicht auf dem hohen Ross sitzend, das hatte was. Aber mit der Zeit wurde es auch langatmig. Denn es war auch die Fortsetzung des Wahlkampfs mit anderen Mitteln, Schwarz-Gelb gegen Fischer und damit gegen Rot-Grün. Es war keine Show und auch kein Showdown für den Außenminister.

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