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21.11.2017 – 18:30

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

WAZ: Neuwahlen lösen nichts - Kommentar von Lutz Heuken zu Spekulationen über die Regierungsbildung

Essen (ots)

Der Ruf vieler Menschen nach Neuwahlen verwundert dann doch. Zumal der letzte Urnengang nach einem oft als langweilig empfundenen Wahlkampf gerade acht Wochen her ist. Seitdem hat sich an der politischen Großwetterlage wenig geändert, zumindest, wenn man den jüngsten Umfragen folgt. Danach hat sich das Kräfteverhältnis zwischen den Parteien kaum verschoben. Die CDU liegt weiter klar vor der SPD und die rechte AfD hat trotz aller Unkenrufe bislang nicht zugelegt.

Natürlich können Wahlkämpfe plötzlich unerwartete dynamische Prozesse in Gang setzen, die das Machtgefüge durchrütteln. Und natürlich können Terror oder weltpolitische Ereignisse die Stimmung bis zur möglichen Neuwahl im Frühjahr noch dramatisch ändern. Indes: Wahrscheinlich ist das nicht. Viel wahrscheinlicher ist, dass die Wähler die Parteien mit einem ganz ähnlichen Wahlergebnis ausstatten wie im September.

Und was dann? Warum sollte die SPD dann in eine Große Koalition unter Merkel eintreten? Warum sollten Jamaika-Gespräche dann zum Erfolg führen? Warum sollte die FDP dann plötzlich seriös werden? Nein, Neuwahlen allein lösen (wahrscheinlich) nichts.

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