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WAZ: Das Recht gilt auch im Netz. Kommentar von Christopher Onkelbach zu Hetze bei Facebook

Essen (ots) - In den USA regt man sich über blanke Brüste auf Facebookseiten auf, hierzulande sorgt blanker Hass für Empörung. Alles also nur eine Frage nationaler Befindlichkeiten und unterschiedlicher Wertvorstellungen? So einfach ist das nicht. Wer in dem sogenannten Sozialen Netzwerk zu Gewalt aufruft, Fremde verunglimpft, ihre Menschenwürde missachtet und sogar Mordfantasien formuliert, überschreitet nicht nur strafrechtliche Grenzen - er gefährdet unsere Demokratie und das Gemeinwesen. Im unverbindlichen Raum des Internets glauben manche, ihre bodenlose Böswilligkeit ohne Kontrolle ausleben zu dürfen. Doch aus der Geschichte wissen wir, welche Eigendynamik klug platzierte Hassreden bekommen können. Die Zustimmung kostet heute nur einen Klick. Und zugleich erleben wir, dass beinahe täglich ein Flüchtlingsheim in Flammen aufgeht. Es kann nicht sein, dass sich Facebook der Verantwortung entzieht und sich weiter hinter "Gemeinschaftsstandards" verschanzt. Die Meinungsfreiheit ist in Deutschland grundgesetzlich geschützt und ein hohes Gut. Doch das nationale Strafrecht muss auch für ein global agierendes Netzwerk gelten. Bei Volksverhetzung und Aufstachelung zum Hass greifen einschlägige Paragrafen. Besser wäre es aber, wenn Facebook selbst aktiv gegen Hassbotschaften vorginge.

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