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19.11.2013 – 18:55

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

WAZ: Fragwürdiges Wahlmanöver - Kommentar von Theo Schumacher

Essen (ots)

Rot-Grün korrigiert Schwarz-Gelb, immer noch. Doch manches dauert länger, bevor es komplett auf den alten Stand gebracht werden kann. Erst 2020 werden Räte und Bürgermeister landesweit wieder gemeinsam gewählt. Im Kern vernünftig. Jeder überflüssige Termin befördert Wahlmüdigkeit und schwächt am Ende den Rathaus-Chef, der sich nur auf eine schwache Beteiligung berufen kann.

Das Umschalten auf nur einen Wahltag ist kompliziert, aber anders kaum zu regeln. Fragwürdig bleibt die Praxis, nach der bis 2015 gewählte Bürgermeister schon eineinhalb Jahre früher abtreten können. So hatte sich der Wähler das nicht gedacht, als er mit der Erwartung und den politischen Versprechen einer sechsjährigen Amtszeit sein Kreuz machte. Die reine demokratische Lehre ist das sicher nicht.

Vor Ort funktioniert der Wechsel nicht überall reibungslos. Am Ende ist es allein Sache der Amtsinhaber, ob sie weitermachen. Sie wurden direkt gewählt. Dieses Votum müssen ihre Parteien respektieren, ob es ihnen gerade ins Kalkül passt oder nicht.

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