Alle Storys
Folgen
Keine Story von Westdeutsche Allgemeine Zeitung mehr verpassen.

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

WAZ: Was wollen wir mit der NPD? - Kommentar von Achim Beer

Essen (ots)

Hurra, ein NPD-Verbotsverfahren wird immer wahrscheinlicher. Der schwer erträgliche Zustand, dass eine rechtsradikale Partei Wahlkampf treiben darf und dafür auch noch Geld bekommt, wird endlich angegangen. Jetzt trüben nur noch zwei Kleinigkeiten die Freude. Erstens ist die Entschlossenheit von Anklägern keine Garantie für ihren Sieg. Ja, manchmal kann man aus ihrer Verve sogar ihr künftiges Scheitern ableiten - nicht ganz so zuverlässig wie bei einer Wettervorhersage, dennoch könnte Jörg Kachelmann wohl etwas dazu sagen. Zweitens bedeutet das Verbot einer Partei, dass man ihre Mitglieder in die Illegalität drängt. Dann sind die Rechten in den Parlamenten und Fußgängerzonen nicht mehr zu stellen. Nicht, dass das bisher überzeugend gelungen wäre. Aber wer die NPD verbietet, entlässt sie in die Zuständigkeit von Geheimdienst und Polizei. Oh, oh.

Pressekontakt:

Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 - 804 6519
zentralredaktion@waz.de

Original-Content von: Westdeutsche Allgemeine Zeitung, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Weitere Storys: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
  • 30.11.2012 – 17:27

    WAZ: Gema-Gebühren mit Augenmaß - Kommentar von Theo Schumacher

    Essen (ots) - Da ist, salopp gesagt, Musik drin. Die Gema - also jene anonyme und politischer Kontrolle entzogene Gebührenmaschine - hat es geschafft, alle Welt gegen sich aufzubringen: Betreiber von Diskotheken und Clubs, die ganze Branche mit angeschlossenem Verstärker. Aber auch Sportvereine und Pfarrgemeinden sorgen sich, ob sie sich ihre nächste Fete mit Musik live oder aus der Konserve noch leisten können, ohne ...

  • 30.11.2012 – 05:00

    WAZ: Bärbel Höhn will vor RWE-Zentrale demonstrieren

    Essen (ots) - Die ehemalige NRW-Umweltministerin Bärbel Höhn (Grüne) will gemeinsam mit Anhängern der Linkspartei vor der Zentrale des Essener Energiekonzerns RWE demonstrieren. Wie die Essener Polizei den Zeitungen der WAZ-Gruppe (Freitagausgabe) bestätigte, haben Grüne und Linkspartei für den nächsten Mittwoch (5. Dezember) eine Kundgebung zum Thema "Strompreispolitik" angemeldet. Der Protestmarsch soll von der ...

  • 29.11.2012 – 18:42

    WAZ: Grüne sind wieder Protestpartei - Kommentar von Thomas Wels

    Essen (ots) - Allzu großes Mitleid mit den Energiekonzernen muss keiner haben. Das Geschäft ist zwar in Deutschland hart geworden, unterm Strich stehen immer noch ordentliche Gewinne. Was liegt da näher als gegen Strompreispolitik der Energiekonzerne zu protestieren? Wenn das das Niveau der politischen Auseinandersetzung zum Thema Energiewende ist, dann gute Nacht. ...