Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Kein bisschen Frieden. Kommentar von Wilfried Goebels
Essen (ots)
Man glaubt es nicht: Nie war ein Schulfrieden so nahe wie jetzt in NRW, da steuern die Landesparteien wieder auf offene Konfrontation um. Wer den Konsens will, verzichtet auf Provokationen und Vorfestlegungen. Fehlt der Wille zur Einigung? Mit der Absage der CDU an den Schulgipfel sind die Fronten wieder verhärtet. Ein Gipfel ohne einen der beiden Großen wäre eine Farce.
Es geht um Koch und Kellner: Die CDU will sich nicht diktieren lassen, wann sie zum Gipfel zu erscheinen hat. SPD und Grüne setzen die Linke auf die Einladungsliste, obwohl die CDU ihr Veto angekündigt hatte. Die Bürger sind den Schulstreit satt.
Das gegliederte Schulsystem gehört zum Marken-Kern der CDU. Ein Schulfrieden mit der Duldung integrativer Gemeinschaftsschulen ist für die Union deshalb eine Hochrisiko-Veranstaltung. Das weiß Rot-Grün.
Auf der anderen Seite können es sich SPD und Grüne taktisch nicht erlauben, die Linke beim Schulthema links liegen zu lassen, weil sie die Linken an anderer Stelle noch brauchen. Das weiß die CDU. Es ist höchste Zeit, dass die Parteien ihre Sprachlosigkeit aufgeben, ernsthaft über einen Schulfrieden verhandeln und die Provokationen einstellen.
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