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10.11.2010 – 19:25

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

WAZ: Ein Abwehrgefecht. Kommentar von Dietmar Seher

Essen (ots)

Es ist nur noch ein bloßes Abwehrgefecht, das die schwarz-gelbe Bundesregierung um den Bahnhof Stuttgart 21 führt. Sie hat sich - wie die SPD übrigens auch - lange Zeit für dieses Mega-Projekt stark gemacht. Die Kanzlerin hat sich für den Neubau in die Bresche geworfen. Baden-Württembergs Christdemokraten spüren, dass die Gegner nicht nur den Bahnhof bekämpfen, sondern auch die Machtfrage im Ländle stellen.

Stellt sich jetzt heraus, dass die für das Projekt entscheidende Neubaustrecke nach Ulm nie wirtschaftlich betrieben werden kann, käme dies einem politischen Desaster für seine Befürworter gleich. Was könnten sie noch den Argumenten der bürgerlichen Demonstranten entgegensetzen, die die Sache für eine gigantische Geldverschwendung zu Lasten der nächsten Generationen halten? Was sollten sie den Bundesländern sagen, die - wie Nordrhein-Westfalen - zugunsten Stuttgarts auf den dringenden Ausbau ihrer Verkehrsinfrastruktur verzichten müssen?

Deshalb also wird bei der neuen Wirtschaftlichkeitsberechnung um jede Stelle hinter dem Komma gerungen. Beide Seiten tun dies mit verbalen Tricks und rechnerischen Winkelzügen. Dabei war man sich doch gerade einig, dass die Menschen mehr Ehrlichkeit von der Politik erwarten.

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