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WAZ: Rot-Grün und die Schulden - Glaubwürdig bleiben - Kommentar von Theo Schumacher
Essen (ots)
Prävention lautet das Schlagwort, das sich wie ein roter Faden durch die Politik der Regierung Kraft zieht - soziale Vorsorge, die sich das Land ab 2011 jedes Jahr zusätzlich eine Milliarde Euro kosten lässt. Das ist ein Haufen Geld, den die Koalition vor allem in Kinder investiert, um spätere, weit höhere Reparaturkosten zu reduzieren. Eine politische Rechnung, die Rot-Grün schon heute wird begleichen müssen. Denn es würde nicht von Nachhaltigkeit zeugen, Kindern und Enkeln immer größere Schuldscheine zu hinterlassen. Sie sind die Leidtragenden, weil die Kredite von heute die Steuererhöhungen, ganz gewiss aber die Zinslasten von morgen sein werden. SPD und Grüne schulden es also ihrer eigenen Glaubwürdigkeit, präventive Politik auch beim Geld zu machen. Der Finanzminister scheint mit dem Haushalt 2011 diesen Weg einschlagen zu wollen, und auf konkrete Vorschläge darf man gespannt sein. Walter-Borjans will Steuermehreinnahmen vor allem einsetzen, um die Neuverschuldung zu senken, und Kraft sollte ihn bestärken. Auch die Ministerien werden sparen müssen. Bei einem Schuldenstand, der sich im nächsten Jahr der gigantischen Summe von 140 Milliarden Euro nähert, ist mit lauter Tabus kein Staat zu machen.
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