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WAZ: Echte Defizite. Kommentar von Detlef Fechtner
Essen (ots)
Europa will einen zweiten Fall Griechenland verhindern - und setzt wieder einmal auf den Stabilitätspakt, wenngleich runderneuert. Aber reicht das? Nein.
Belgien ächzt seit Jahrzehnten unter Schuldenbergen, aber kam in der jüngsten Schuldenkrise nicht in Not. Spanien und Irland dagegen glänzten bis zur Finanzkrise mit niedrigen Schuldenquoten - und wurden von Investoren angezählt. Denn eine hohe Neuverschuldung ist nicht das gravierendste Defizit. Spanien leidet unter der Berg- und Talfahrt der Immobilienpreise und der Arbeitslosigkeit von 20 Prozent.
Der neue Stabilitätspakt enthält gute Ansätze. Er ist von der Einsicht geprägt, dass nicht nur mangelnder Sparwille Länder in Finanzprobleme bringt, sondern auch die ungenügende Wettbewerbsfähigkeit heimischer Firmen oder Ungleichgewichte im Außenhandel. Solche Defizite lassen sich schwerer messen als Schulden - und in einer Währungsunion mit begrenzten Durchgriffsrechten noch schwerer bestrafen. Daher gilt: Die Neufassung des Stabilitätspakts allein ist keine Garantie, dass sich die griechische Tragödie nicht anderswo wiederholt.
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