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25.06.2010 – 20:29

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

WAZ: Großprojekte im Ruhrgebiet in Gefahr

Essen (ots)

Der Regionalverband Ruhr steht nach Recherchen der Zeitungen der WAZ-Mediengruppe unter erheblichem Druck. In einem internen Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA), der den Zeitungen vorliegt, wird dem Zusammenschluss aller Ruhrgebietsstädte eine mangelhafte Finanzplanung vorgeworfen. Selbst die wichtigsten Prestigeprojekte des Verbandes, wie die Route der Industriekultur, der Emscher-Landschaftspark oder der Masterplan Kultur, seien deswegen bedroht. Darüber hinaus kritisierten die Prüfer eine ungenügende Transparenz über die Firmen des Verbandes. Geradezu im Blindflug würden die Gremien des Verbandes Verantwortung für rund zwei Dutzend Tochtergesellschaften übernehmen müssen, ohne über die Risiken ausreichend informiert zu sein. Im Regionalverband selbst soll der Abschlussbericht der GPA frühestens im Herbst diskutiert werden. Die umfangreiche Prüfung fand bereits im vergangenen Jahr statt. Besonders mit der Finanzplanung des Verbandes gehen die Prüfer hart ins Gericht. So würden die Kommunen im Ruhrgebiet durch die stetig gewachsenen Abgaben an den Verband belastet. Gleichzeitig sei klar, dass durch die Krise bedingt die Einnahmen zurückgehen würden. Die Folge: "Die Finanzierung der Aufgaben des RVR auf Basis der vorliegenden Planzahlen ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht sichergestellt." Die Prüfer raten deswegen dazu, Großprojekte einzudampfen, zu strecken oder ganz fallen zu lassen. Vor allem die Route der Industriekultur ist bedroht. So könne der Verband seinen Anteil für den Erhalt der Industriedenkmäler nicht wie geplant aufbringen, sagen die Prüfer. Ursprünglich war vertraglich zugesichert, dass der Verband jährlich 2,5 Millionen Euro beisteuert. Der Verband teilte dazu mit, er stelle derzeit das Geld bereit, das man übrig habe oder das für akute Reparaturen gebraucht werde. Mehr gehe im Augenblick nicht.

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