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WAZ: Schwarz-Gelb 2009: kein Projekt - Von wegen Wende - Leitartikel von Ulrich Reitz
Essen (ots)
Schwarz-Gelb 2009: Das ist eine Koalition. Aber kein "Projekt". Wie anders 1982. Der Wechsel hatte sogar einen Namen: "Die geistig-moralische Wende." 16 Jahre später folgte das rot-grüne "Projekt". Verglichen mit 1982 und 1998 haftet dem Bündniswechsel 2009 nur wenig von einem Aufbruch an. Schuld daran ist die Lage: Überschuldung, Wirtschaftskrise, Arbeitsmarkt unter Druck. Schuld daran ist aber auch das Spitzenpersonal, vor allem Angela Merkel, die personifizierte Normalität.
Schwarz-Gelb 2009 - das hat etwas von: spät dran. Schwarz-Gelb 2005: Das wäre wirklich ein "Projekt" gewesen. Ein neoliberaler Bundespräsident, eine liberale Kanzlerin. Aus, vorbei, vergessen: Innerhalb der vergangenen vier Jahre hat die Union die Wende vollzogen: hin zum rheinischen Kapitalismus. Jener Wirtschaftsverfassung, die für die Beschaulichkeit und Übersichtlichkeit vor Einsetzen der Turbo-Globalisierung stand. Und für einen Ausgleich zwischen Ökonomie und Sozialstaatlichkeit. Wahlsieger Westerwelle hat Recht: Die Union hat sich sozialdemokratisiert.
Dass sie sich 2009 re-liberalisiert, damit ist nicht zu rechnen. Der Einfluss, den die SPD in den vergangenen Jahren auf die Union hatte, war mit hoher Wahrscheinlichkeit größer als jener, den die Liberalen in den nächsten vier Jahren auf die Union haben werden. Das liegt nicht nur am Personal, nicht nur am christsozialen bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer und dem Sozialchristen Jürgen Rüttgers aus Nordrhein-Westfalen.
Dort, wo in den Bundesländern Schwarze und Gelbe regieren, ist nicht gerade der Manchester-Liberalismus ausgebrochen. Und so ist nicht zu erwarten, dass die Merkel-Westerwelle-Koalition die neoliberale Wende ausruft.
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